Allgemeine Geschäftsbedingungen der Modellbaum Manufaktur Modellbaum Manufaktur Manfred Grünig  Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen Stand: 01/2017 Allgemeine Geschftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlinehandel zwischen Modellbaum Manufaktur Manfred Grünig im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.  1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise (1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten fr die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.   (2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.   2 Vertragsschluss (1) Der Vertrag kommt zustande mit: Modellbaum Manufaktur Manfred Grünig Edith-Stein-Str. 4 B 85716 Unterschleißheim (2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibungen. (3) Sämtliche Angebote in dem Onlinehandel des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig präfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlinehandel des Verkäufers funktioniert wie folgt: (4) Der Kunde kann dem Verkäufer per Telefon, Fax oder E-Mail seine Wunschprodukte wie auf dem Online Handel angegeben mitteilen. Nach erhalt der Bestellung schickt der Verkäufer ein Angebot per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals  aufgeführt wird und die AGB als PDF Datei zum ausdrucken . Mit der Annahme des Angebot gelten die AGB als gelesen und angenommen. Der Vertrag kommt durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.  3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit (1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell und / oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlinehandel genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft. (2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlinehandel. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar. Zumal einige Produkte in Handarbeit hergestellt werden. (3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. (4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorbergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbesättigung mit. Aufgrund der handarbeitsbedingten Fertigungszeiten sind mit Wartezeiten von mehr als zwei Wochen zu rechnen. Bei Lieferzeiten über 6 Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurckzutreten. Im übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzglich erstatten. 4 Lieferung, Preise, Versandkosten (1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt sptestens zwei Tage nach Geldeingang,  Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verküufer auf der jeweiligen Produktseite hin. (2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU. (3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.   5 Zahlung Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (Überweisung)   6 Transportschäden (1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen. Eventuell besteht die Möglichkeit das per Bildaufnahme zu dokumentieren. (2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtfhürer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.   7 Sachmängelgewährleistung (1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere  434 ff BGB. (2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. (3) Beanstandungen und Mängelhaf tungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. 8 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers. 9 Haftung Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.   10 Vertragstext Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet.  11 Schlussbestimmungen (1) Die Vertragssprache ist deutsch. (2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird. (3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. (Ende der AGB)

Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht